Das DSA-Meldeverfahren für deine App
Speichert deine App Inhalte von Nutzern, verlangt der Digital Services Act ein Meldeverfahren, begründete Entscheidungen und je nach Größe ein Beschwerdeverfahren. Limenia bildet diese Abläufe ab, deine Daten bleiben in deiner App.
Melde- und Abhilfeverfahren
Hostingdienste müssen es leicht machen, mutmaßlich rechtswidrige Inhalte elektronisch zu melden. Meldungen werden zeitnah, sorgfältig und objektiv bearbeitet, und Meldende erfahren, wie entschieden wurde.
- Meldungen kommen per REST-API aus deinem Backend, mit einem Schnappschuss des Inhalts als Beweis.
- Meldungen zum selben Inhalt bündelt Limenia zu einem Fall. Die Queue sortiert nach Priorität.
- Das Event reports.resolved liefert dir das Ergebnis für die Meldenden (Art. 16 Abs. 5).
- Meldungen nimmt Limenia immer an, auch wenn ein Abo endet.
Begründung (Statement of Reasons)
Wer Inhalte entfernt, ihre Sichtbarkeit einschränkt oder Konten sperrt, teilt den Betroffenen die Gründe klar und spezifisch mit: Maßnahme, Sachverhalt, Grundlage, Einsatz automatisierter Mittel und Rechtsbehelfe.
- Zu jeder einschränkenden Entscheidung erzeugt Limenia ein Statement of Reasons.
- Deine App bekommt es als fertigen Text auf Deutsch oder Englisch und strukturiert für eine eigene Darstellung.
- Ob automatisierte Mittel beteiligt waren, steht im Text und im Feld automation.
- Den Text zu Rechtsbehelfen legst du einmal in den Einstellungen fest.
Internes Beschwerdemanagement
Online-Plattformen ermöglichen Betroffenen und Meldenden mindestens sechs Monate lang eine kostenlose, elektronische Beschwerde gegen Entscheidungen. Entschieden wird nicht allein automatisiert.
- Beschwerden kommen über dein Backend (POST /v1/appeals) und landen in einer eigenen Queue.
- Limenia prüft Frist und Berechtigung: sechs Kalendermonate, für Betroffene und Meldende.
- Ein Mensch entscheidet neu. Ändert sich die Entscheidung, setzt Limenia die neue Maßnahme um.
- Die Antwort weist auf die außergerichtliche Streitbeilegung nach Art. 21 hin.
Vertrauenswürdige Hinweisgeber und Missbrauch
Meldungen anerkannter Hinweisgeber haben Vorrang. Wer häufig offensichtlich unbegründet meldet, kann nach einer Warnung für eine angemessene Zeit ausgesetzt werden.
- Hinweisgeber legst du im Dashboard an. Ihre Meldungen bekommen mindestens hohe Priorität.
- Limenia zählt abgelehnte Meldungen je Melder, pseudonym über einen Hash.
- Verwarnen und Aussetzen entscheidet immer ein Mensch, höchstens für 365 Tage.
Transparenzbericht und Transparenzdatenbank
Anbieter berichten regelmäßig über ihre Moderation. Online-Plattformen übermitteln ihre Begründungen an die Transparenzdatenbank der EU-Kommission.
- Limenia zählt Meldungen, Entscheidungen und Beschwerden selbst und erstellt einen Entwurf im Format der Durchführungsverordnung (EU) 2024/2835.
- Die Übermittlung an die Transparenzdatenbank richtest du je App ein. Sie enthält keine IDs deiner App und keine Inhalte.
- Was Limenia nicht kennen kann, etwa behördliche Anordnungen, ergänzt du im Export.
Store-Vorgaben für Nutzerinhalte
Auch die Stores verlangen für Apps mit Nutzerinhalten eine Meldemöglichkeit, das Blockieren anderer Nutzer und eine zeitnahe Reaktion auf Meldungen.
- Die Store-Checkliste je App zeigt, was Limenia selbst erkennt: Meldungen, aktiver Webhook, Rechtsbehelfe, Richtlinien.
- Den Rest hakst du ab, etwa Blockieren, Kontakt und Kontolöschung.
- Grundlage sind die App Review Guidelines 1.2 und 5.1.1(v) und die Google-Play-Richtlinien zu Nutzerinhalten und Kontolöschung.
Was ist das Melde- und Abhilfeverfahren nach Art. 16 DSA?
Ein Verfahren, über das jede Person mutmaßlich rechtswidrige Inhalte elektronisch melden kann. Der Anbieter bearbeitet Meldungen zeitnah, sorgfältig und objektiv und teilt der meldenden Person mit, wie er entschieden hat und welche Rechtsbehelfe es gibt.
Was muss in einer Begründung nach Art. 17 DSA stehen?
Die Art der Maßnahme mit räumlichem Geltungsbereich und Dauer, der Sachverhalt, ob automatisierte Mittel eingesetzt wurden, die rechtliche oder vertragliche Grundlage und die möglichen Rechtsbehelfe. Limenia erzeugt diese Angaben zu jeder einschränkenden Entscheidung.
Wie lange können sich Nutzer beschweren?
Nach Art. 20 DSA mindestens sechs Monate nach der Entscheidung. Limenia nimmt Beschwerden sechs Kalendermonate lang an, von Betroffenen und von Meldenden.
Muss meine App an die DSA-Transparenzdatenbank übermitteln?
Online-Plattformen übermitteln ihre Begründungen nach Art. 24 Abs. 5 DSA. Kleinst- und Kleinunternehmen sind davon in der Regel ausgenommen (Art. 19). Lass im Einzelfall prüfen, was für dich gilt. Wenn du übermittelst, erledigt Limenia das für dich.
Ersetzt Limenia eine Rechtsberatung?
Nein. Limenia ist ein Werkzeug, das die Abläufe aus dem DSA abbildet. Welche Pflichten für deine App gelten und wie deine Texte lauten müssen, klärst du mit einer Rechtsberatung.
Bereit für dein Meldeverfahren?
Wir zeigen dir Limenia an einem Beispiel und klären, was deine App für den DSA und die Stores braucht.
Oder direkt per E-Mail: [email protected]